Allgemein Pressemitteilung

Mangelndes Demokratieverständnis in Porta Westfalica?

Das Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta Westfalica zieht jedes Jahr tausende Besucher an. Foto: Wir für Minden

Demokratieverständnis in Porta Westfalica, parteiloses Ratsmitglied und ein „No Go“

Mit Unverständnis hat die Wählervereinigung „Wir für Minden“ die Ablehnung ihres Umbesetzung-Antrages in der Ratssitzung der Stadt Porta Westfalica vom 27. Februar durch Dr. Hillbrand zur Kenntnis nehmen müssen,“ stellte Frank Tomaschewski als Vereinsvorsitzender fest.

Bereits zum 2. Mal in der Geschichte des Rates wurde überhaupt ein Umsetzungsantrag durch ein Ratsmitglied in Porta Westfalica abgelehnt.

Die von der Wählergemeinschaft Porta Westfalica vorgeschlagene Kandidatin für den Bezirksausschuss Eisbergen sowie für den Bezirksausschuss Lohfeld/Veltheim wurde von der erweiterten Fraktion der Wählergemeinschaft einstimmig vorgeschlagen und gewählt.

„Zum Demokratieverständnis gehört nach Auffassung der Wählervereinigung „Wir für Minden“, dass eine solche mehrheitliche Entscheidung einer Fraktion respektiert wird.

Der parteilose und fraktionslose Stadtverordnete Dr. Friedrich Hillbrand hatte in der Ratssitzung subjektive Gründe (original: „es gibt persönliche Mindeststandards, wie man miteinander in Gremien umgeht“) vorgetragen und sich damit auch als Ratsmitglied disqualifiziert.

„Bei Umbesetzungsanträgen sollten ehemalige innerparteiliche Streitdebatten nicht zum Anlass genommen werden – wie jetzt im Rat geschehen -, diese im Nachgang auszutragen,“ erklärt Frank Tomaschewski.

„Die Art und Weise des Umgangs des fraktionslosen und parteilosen Stadtverordneten Hillbrand lässt eher an seinen „Mindeststandards“Zweifel aufkommen. „Konstruktive Zusammenarbeit im Rat mit seinen ehemaligen Vereins- und Fraktionskollegen und Kolleginnen sieht jedenfalls anders aus.“

„Diese Art der Zusammenarbeit ist eigentlich für ein gewähltes Ratsmitglied ein „No-Go“.

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