Pressemitteilung

„Wir für Minden“: Transparenz, Bürgerbeteiligung und Demokratie

„Wir werden die Kluft zwischen der Kommunalpolitik und den Bürgerinnen und Bürgern beseitigen“

Minden. (to)
„Wir für Minden“ ist für die Schaffung größtmöglicher Transparenz im Mindener Stadtrat“, kennzeichnete Fabian Rupek die Forderung der Wählervereinigung.

„Wir wollen die Bürgerfragestunde zu Beginn der Stadtratssitzung fördern und beleben und den barrierefreien Video-Livestream mit Mediathek als festen Bestandteil der zukünftigen Ratsarbeit in Minden verankern und den Bürgerinnen und Bürgern die Teilhabe an der Kommunalpolitik ermöglichen,“ ergänzt Frank Tomaschewski (stellv. Fraktionsvorsitzender) die Bestandteile der transparenten Bürgerbeteiligung.Thorsten Vogt als Fraktionsvorsitzender sieht auch dringenden Handlungsbedarf bei der Verbesserung des barrierefreien digitalen Zugangs zu allen Dokumenten des Stadtrats im Ratsinformationssystem.

„Die Zugänglichkeit der archivierten Papierdokumente wird ebenfalls erleichtert. Wir werden die bestehenden Hürden und Beschränkungen bei der Einsichtnahme abschaffen und zeitliche Verzögerungen der Einstellung von Protokollen von mehreren Wochen nicht mehr akzeptieren.“

„Wir wollen bei den Menschen das Vertrauen in die Verwaltung der Stadt Minden stärken,“ sieht Ratsmitglied Stefan Schröder hier Perspektiven für die Zukunft.

Darüber hinaus wollen wir in regelmäßigen Bürgerwerkstätten und zusätzlichen öffentlichen Ortsterminen die Beteiligung der Bürger an Entscheidungen ausbauen.“

 „Wir werden die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mitnehmen, ist die einhellige Einstellung der Mitglieder der neuen Wählergemeinschaft,“ kennzeichnet Vorstandsmitglied Britta Bokeloh das Grundverständnis von „Wir für Minden“.

„Wir wollen Offenheit, Demokratie und Teilhabe stärken“, ergänzt stellv. Vereinsvorsitzende Fatma Daldal z.B. durch
  • jährliche Bürgerversammlungen
  • Optimierter Ablauf von Bürgerversammlungen
  • jährliche Stadtteilversammlungen
  • Durchführung von Bürgerbefragungen
  • Regelmäßige „Bürgersprechstunden“ des Stadtrates

„Transparenz und Bürgerbeteiligung stehen für uns als Wählergemeinschaft „Wir für Minden“ immer im Vordergrund. Bei unserer politischen Arbeit in den Gremien der Stadt legen wir Wert darauf, dass die dort zu treffenden Entscheidungen auf eine möglichst breite Basis gestellt und die Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden. Hierfür ist aus unserer Sicht ein Höchstmaß an Transparenz und Bürgerbeteiligung unbedingt notwendig,“ stellt Alexandra Dirksmöller als stellv. Vorsitzende fest.

Die ehrliche und effektive Bürgerbeteiligung ist für uns bei allen wichtigen Entscheidungen selbstverständlich. Bei konsequenter Anwendung der im Leitbild verankerten Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung entsteht ein ständiger Dialog zwischen Bürgern und Verwaltung.

Ideensammlungen und das Gefühl der Bürgerschaft, die Stadt gemeinsam mit den gewählten Vertretern in die Zukunft zu führen, werden im Vordergrund stehen,“ ergänzt Vorstandsmitglied Nico Ohlemeyer.

„Transparenz heißt für uns, die Bürger rechtzeitig, umfassend und ehrlich über anstehende Entscheidungen zu informieren und ihnen eine Beteiligungsmöglichkeit anzubieten. Insbesondere wenn es um die Stadtidentität geht und im Stadtrat große öffentliche Baumaßnahmen, Privatisierungen, Grundstücksverkäufe oder die Veränderung von Gebühren und Tarifen anstehen, wird die Verwaltung ein Höchstmaß an Öffentlichkeit und Transparenz ermöglichen. Zusätzlich werden wichtige Beschlüsse, Dokumente und Informationen auch in den Sprachen bereitgestellt, die in Minden gesprochen werden,“ führt Vorstandsmitglied Carsten Althoff abschließend an.

Verantwortlich:

Frank Tomaschewski

„Wir für Minden“

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