Allgemein Pressemitteilung

"Wir für Minden" setzt auch in Pandemie Akzente

Jahresrückblick 2021

Die Wählergemeinschaft „Wir für Minden“ konnte trotz der derzeitigen Situation auch im Jahr 2021 Akzente setzen. Ein Schwerpunkt war hier die Wirtschafts- und Haushaltspolitik, die von der Wählergemeinschaft immer wieder an verschiedenen Punkten kritisiert wird.

Im Zusammenhang mit dem umstrittenen Gutachten zum Bau und Betrieb der Multihalle übte die Wählergemeinschaft wiederholt Kritik am Vorgehen innerhalb der Stadtverwaltung. Auch der mangelnde Wille zur Aufklärung durch die Stadtverordneten wurde immer wieder angemahnt.

Auch die ausufernden Kosten bei der Sanierung des Rathauses wurden im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat wiederholt von Thorsten Vogt kritisiert. Gemeinsam mit dem Bürgerbündnis Minden wurde im Juni im Stadtrat ein Antrag zur Offenlegung des Zwischenberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses gestellt. Hierdurch sollte den Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, die Kostenentwicklung transparent nachzuvollziehen.

Die geplatzte Förderung für die Sanierung des Stadttheaters in Höhe von 4,4 Mio. Euro führte ebenfalls zu Kritik durch die Wählergemeinschaft. In diesem Zusammenhang stellte der Stadtverordnete Thorsten Vogt fest, dass der Eindruck entsteht Minden kann keine Fördermittel. Dies war schon im Zusammenhang mit dem Bau der Multihalle aufgefallen und war auch hier von „Wir für Minden“ kritisiert worden.

Immer wieder hat sich die Wählergemeinschaft für die Einführung und den Weiterführung des Rats-TV eingesetzt. Dieses wurde schon in der letzten Legislaturperiode durch die Fraktion „Wir für Minden“ in den Rat eingebracht.

Im Rat wies Thorsten Vogt wiederholt darauf hin, dass Politik für Bürger gemacht wird und daher auch ein Angebot geschaffen werden muss, den Bürgern diese zugänglich zu machen. Wir als Wählergemeinschaft sehen im Rats-TV ein wesentliches Mittel, um den Bürgern die Arbeit des Rates transparent zu machen und barrierefrei die Arbeit der politisch Verantwortlichen nachvollziehen zu können. Daher bedauern wir außerordentlich die Beendigung des Rats-TV durch die Stadtverordneten. Hier wurde die Chance vertan, Kommunalpolitik transparenter zu machen für diejenigen, für die sie gemacht wird – die Bürger.

Ergänzend zur Arbeit im Rat initiierte die Wählergemeinschaft „Wir für Minden“ Treffen mit Vertretern der IHK und auch der MEW.

Im Sommer tauschten sich Vertreter von „Wir für Minden“ und der Vorsitzende der IHK Karl-Ernst Hunting in einem konstruktiven Gespräch über die Situation in Minden aus. Besonders in den Bereichen Wirtschaftsförderung und Digitalisierung sahen die Beteiligten Verbesserungspotenzial. Es müsse klare Ziele und Maßnahmen geben, um die Situation im Einzelhandel zu verbessern und Minden attraktiver zu machen.

In einem Gespräch im Herbst mit Joachim Schmidt, Geschäftsführer der MEW, und Karsten Martin-Borrego, Prokurist der MEW, und Vertretern von „Wir für Minden“ wurde unter anderem die Situation in der Oberen Altstadt thematisiert. Es wurde deutlich, dass die Entwicklung diese Quartiers eines besonderen Augenmerks bedarf, um die Attraktivität in der Innenstadt zu steigern. Auch die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft wurde erörtert, dies könnte die Lage auf dem Mindener Wohnungsmarkt entspannen.

Auch in 2022 werden wir als Wählergemeinschaft an diese Arbeit anknüpfen und den Finger in die Wunden legen und Probleme benennen.

In der Hoffnung, dass sich die Lage entspannt, wünschen wir einen guten Rutsch ins neue Jahr und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2022!

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