Allgemein Pressemitteilung

Wir für Minden: „Diskussion zu Städtepartnerschaften muss geführt werden

Front des neuen Schlosses in Grodno. Foto: Viktar Palstsiuk /Wikipdia/ CC BY-SA 3.0 File:New Castle in Hrodna, 2012.JPG Erstellt: 7. Juni 2012

Wählervereinigung erwartet zukünftig klare Worte vom Bürgermeister

Viktar Palstsiuk – Eigenes Werk

Dieses Bild zeigt das Kulturdenkmal in Belarus mit der Referenznummer

  • CC BY-SA 3.0
  • File:New Castle in Hrodna, 2012.JPG
  • Erstellt: 7. Juni 2012

Minden.In Mindens weißrussischer Partnerstadt Grodno hat ein dortiges Gericht den Journalisten Andrej Poczobut gerade zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Der Mann, der mitunter auch als Aktivist bezeichnet wird, gehört der polnischen Minderheit in dem diktatorisch regierten Land an.

Ihm wird „Aufstachelung zum Hass“ und „Aufruf zu Handlungen zum Schaden von Belarus“ vorgeworfen. Poczobut berichtete in polnischen Medien über die innenpolitische Krise in Weißrussland, die nachweislich gefälschte Präsidentenwahl im Jahr 2020 und die Proteste gegen Diktator Alexander Lukaschenko,“ erläutert der Vorsitzende der Wählervereinigung „Wir für Minden“, Frank Tomaschewski.

„Wieder einmal ließ aber Bürgermeister Michael Jäcke (SPD) in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung deutliche Worte vermissen. Eine Diskussion über Städtepartnerschaften mit Orten, die in autoritären oder in diktatorischen Ländern liegen, muss aber geführt werden,“ so Tomaschewski.

„Bürgermeister Michael Jäcke und auch andere politische Vertreter der Stadt Minden lassen bei offiziellen Anlässen gerne die Deutlichkeit weg, mit der man auch im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Städtepartnerschaften auf Missstände oder Menschenrechtsverletzungen hinweisen könnte. Dies muss sich ändern,“ fordert der Kommunalpolitiker von „Wir für Minden“.

„Bürgermeister Michael Jäcke und auch andere politische Vertreter der Stadt Minden lassen bei offiziellen Anlässen gerne die Deutlichkeit weg, mit der man auch im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Städtepartnerschaften auf Missstände oder Menschenrechtsverletzungen hinweisen könnte. Dies muss sich ändern,“ fordert der Kommunalpolitiker von „Wir für Minden“ und erinnerte auch an ähnliche Vorkommnisse, wie z.B. beim Hissen der Tibet Flagge. 

Das könnte Dich auch interessieren
„Wir für Minden“ geht an den Start

Neue Wählergemeinschaft in Minden wählt Vorstand auf Gründungsversammlung. Unter Corona-Bedingungen und unter Einhaltung aller Hygenieschutzbestimmungen und Abstandsregeln organisierten die kommissarischen Sprecher  Read more

Wählervereinigung „Wir für Minden“ geht an den Start.
Wählervereinigung „Wir für Minden“ geht an den Start.

Corona-Zeiten erschweren die Gründung der Wählervereinigung. Kurzwahlprogramm als Startschuss für den Wahlkampf. Steuerberater Thorsten Vogt führt die Reserveliste an. Die Read more

„Wir für Minden“ verzichtet auf Wahlplakate bei der Kommunalwahl Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz und zur Verkehrssicherheit
„Wir für Minden“ verzichtet auf Wahlplakate bei der Kommunalwahl Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz und zur Verkehrssicherheit

Minden. (to)"Die Wählervereinigung "Wir für Minden" verzichtet bei der Kommunalwahl 2020 vollständig auf das Aufstellen von Wahlkampfplakaten", erklärte nun der Vorsitzende Read more

„Wir für Minden“: Transparenz, Bürgerbeteiligung und Demokratie
„Wir für Minden“: Transparenz, Bürgerbeteiligung und Demokratie

„Wir werden die Kluft zwischen der Kommunalpolitik und den Bürgerinnen und Bürgern beseitigen“ Minden. (to) "Wir für Minden" ist für Read more

0 Kommentare zu “Wir für Minden: „Diskussion zu Städtepartnerschaften muss geführt werden

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

16 − fünf =