Wählervereinigung erwartet zukünftig klare Worte vom Bürgermeister
Viktar Palstsiuk – Eigenes Werk
Dieses Bild zeigt das Kulturdenkmal in Belarus mit der Referenznummer
- CC BY-SA 3.0
- File:New Castle in Hrodna, 2012.JPG
- Erstellt: 7. Juni 2012
Minden. „In Mindens weißrussischer Partnerstadt Grodno hat ein dortiges Gericht den Journalisten Andrej Poczobut gerade zu acht Jahren Gefängnis verurteilt. Der Mann, der mitunter auch als Aktivist bezeichnet wird, gehört der polnischen Minderheit in dem diktatorisch regierten Land an.
Ihm wird „Aufstachelung zum Hass“ und „Aufruf zu Handlungen zum Schaden von Belarus“ vorgeworfen. Poczobut berichtete in polnischen Medien über die innenpolitische Krise in Weißrussland, die nachweislich gefälschte Präsidentenwahl im Jahr 2020 und die Proteste gegen Diktator Alexander Lukaschenko,“ erläutert der Vorsitzende der Wählervereinigung „Wir für Minden“, Frank Tomaschewski.
„Wieder einmal ließ aber Bürgermeister Michael Jäcke (SPD) in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung deutliche Worte vermissen. Eine Diskussion über Städtepartnerschaften mit Orten, die in autoritären oder in diktatorischen Ländern liegen, muss aber geführt werden,“ so Tomaschewski.
„Bürgermeister Michael Jäcke und auch andere politische Vertreter der Stadt Minden lassen bei offiziellen Anlässen gerne die Deutlichkeit weg, mit der man auch im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Städtepartnerschaften auf Missstände oder Menschenrechtsverletzungen hinweisen könnte. Dies muss sich ändern,“ fordert der Kommunalpolitiker von „Wir für Minden“.
„Bürgermeister Michael Jäcke und auch andere politische Vertreter der Stadt Minden lassen bei offiziellen Anlässen gerne die Deutlichkeit weg, mit der man auch im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Städtepartnerschaften auf Missstände oder Menschenrechtsverletzungen hinweisen könnte. Dies muss sich ändern,“ fordert der Kommunalpolitiker von „Wir für Minden“ und erinnerte auch an ähnliche Vorkommnisse, wie z.B. beim Hissen der Tibet Flagge.
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