Allgemein Pressemitteilung

Fraktionsgründung zwischen „Wir für Minden“ und „Bürgerbündnis Minden“ derzeit nicht mehrheitsfähig

„Wir für Minden“ bedauert Absage zur Fraktionsbildung

Foto: Stefan Schröder

Mit großem Bedauern nimmt der Vorstand der Wählervereinigung „Wir für Minden“ die Absage des „Bürgerbündnisses Minden e.V.“ zum Angebot einer Fraktionsbildung im Mindener Stadtrat zur Kenntnis,“ erklärt Vorsitzender Fabian Rupek.

Der Vorstand der Wählervereinigung „Wir für Minden“ hatte vor einigen Wochen dem „Bürgerbündnis Minden e.V.“ (BBM) Gespräche zur Fraktionsbildung vorgeschlagen und durch den Vorsitzenden Fabian Rupek und stellv. Vorsitzenden Carlo Rodax schriftlich übermittelt.

Das „Bürger Bündnis Minden“ hat nun die Zusammenarbeit im Rat der letzten Monate zwischen den Ratsmitgliedern vom „Bürgerbündnis Minden“ und von „Wir für Minden“, sowie die gemeinsamen Anträge im Rat begrüßt, lehnt aber zum aktuellen Zeitpunkt die Gründung einer Fraktion ab.

Wir bedauern die Entscheidungsfindung des BBM, respektieren aber die Beschlussfassung zum jetzigen Zeitpunkt,“ so Fabian Rupek.

Vorsitzender Fabian Rupek und der Vorstand von „Wir für Minden“ hatten sich in der auch formalen Zusammenarbeit

Synergieeffekte versprochen und durch die Möglichkeiten der Entsendung von Sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse nach der Fraktionsbildung mehr Teilhabe von fachkundigen Bürgern eine stärkere Beteiligung in der Sacharbeit, um die „verkrusteten Strukturen der Altparteien im Mindener Rat aufzubrechen.“

Auch die Möglichkeiten von Antragsrechten in den Gremien würden sich durch eine Fraktionsbildung verbessern, um die Arbeit der beiden Ratsmitglieder zu unterstützen.

Vorstandsmitglied Frank Tomaschewski (Wir für Minden) macht aber deutlich:

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“.

Die Wählergemeinschaft „Wir für Minden“ wird die Chance nutzen weiterhin sachlich und fachlich mit den Unabhängigen Vertretern des BBM zusammenzuarbeiten.

Die Entwicklung der politischen Landschaft der letzten Jahre macht deutlich, dass unabhängige Fachkunde in der Kommunalpolitik wichtiger sei, als „parteipolitischer Klüngel und „Postenschacherei“ der Altparteien“. Auch ist zukünftig eine temporäre begrenzte Mitarbeit von Bürgerinnen und Bürgern bei Projekten gefragt.

Vorsitzender Fabian Rupek ist sicher, dass in den nächsten Monaten auch durch die Entwicklungen der „Coronakrise“ und der damit verbundenen Folgen eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Vertretern des BBM erfolgen kann und die Gemeinsamkeiten bei der Politik für und mit den Bürgerinnen und Bürgern herausgearbeitet werden können.

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